Liebe Norderinnen,
liebe Norder !
Am 26. September entscheiden Sie über die Zukunft unserer Stadt Norden. An diesem Tag findet die Stichwahl zur Bürgermeisterwahl statt.
Wie wollen wir in Zukunft mit den großen Herausforderungen und Problemen in unserer Stadt umgehen? Sie haben es in der Hand!
ICH KANDIDIERE FÜR DAS AMT DES BÜRGERMEISTERS IN NORDEN, UM GEMEINSAM MIT IHNEN UNSERE ZUKUNFT ZU GESTALTEN:
Mit Vorstellungskraft und frischen Ideen, intelligenten Konzepten und dem Willen zur Entscheidung und Gestaltung. Um die richtigen Entscheidungen für unsere Stadt Norden zu treffen, braucht es gleichermaßen Herz und Mut.
Ihr
Florian Eiben
Im Haushalt der Stadt Norden wurde für das Jahr 2021 ein Corona-Hilfs-Fonds für Vereine, in Höhe von 50.000 Euro, eingerichtet. „Dieses Geld soll genutzt werden, um Norder Vereine zu unterstützen, die durch die Coronapandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind“ so SPD-Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Dieses Geld soll durch eine Richtlinie an Vereine ausgezahlt werden, sofern die Vereine bei der Stadt Norden einen Antrag auf Unterstützung stellen und darlegen, welche wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch die Coronapandemie im Verein entstanden sind“ so SPD-Fraktionsvorsitzende Julia Feldmann.
Die Richtlinie wird nun in den politischen Gremien entwickelt, deswegen ist es aus Sicht der SPD wichtig zu Wissen, welche tatsächlichen Bedarfe in unserer Stadt bestehen und welche Vereine anspruchsberechtigt sein sollten. „Wir bitten daher die Vereine in Norden um Mithilfe, damit wir ihnen in dieser schwierigen Zeit direkt helfen können“ so Florian Eiben.
Konkret bittet der SPD-Bürgermeisterkandidat darum, dass „mir die Vereine mit Sitz in Norden mitteilen, in welcher Höhe der Verein finanzielle Unterstützung durch die Stadt Norden benötigt, für welchen Zweck die Gelder verwandt werden sollen, ob der Verein schon eine Förderung durch Landes- oder Bundesmittel erhalten hat, in welchem Bereich der Verein tätig ist und ob er vom Finanzamt als gemeinnützig nach § 52 Abgabenordnung anerkannt wurde“. Dieses kann ganz unkompliziert per Mail an florian.Eiben@norden.de gesendet werden.
Eiben und Feldmann weisen ausdrücklich darauf hin, „dass es sich hierbei nur um einen Aufruf der Norder SPD handelt, damit wir eine Übersicht über die (finanziellen)Probleme in den Norder Vereinen erhalten, um dieses direkt in die Beratungen zur Richtlinienerstellung mit einfließen lassen zu können“. „Uns liegen die Norder Vereine, ob groß oder klein, am Herzen und wir wollen, dass alle Vereine mit ihrem ehrenamtlichen Engagement in unserer Stadt sicher durch diese Krise kommen und uns noch lange erhalten bleiben“ so Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Welche Vereinsform und in welcher finanziellen Höhe Vereine, nach Antragsstellung bei der Stadt Norden, eine Förderung erhalten können, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden“ so Julia Feldmann abschließend.
Bürgermeisterkandidat Florian Eiben fordert kostenlose Fahrten zum Impfzentrum nach Georgsheil
„Die letzten Tage erreichen mich immer mehr Anfragen von besorgten Bürgern in unserer Stadt, wie sie zum Impfzentrum nach Georgsheil kommen sollen“ berichtet SPD Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Viele Menschen in unserer Stadt sind körperlich, altersbedingt oder finanziell eingeschränkt oder besitzen kein Auto, um nach Georgsheil zum Impfzentrum zu kommen“ so Eiben weiter. „Hier müssen wir schnell und unbürokratische Abhilfe schaffen und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicherstellen“ ist die eindeutige Forderung des Bürgermeisterkandidats.
Aus diesem Grund hat Eiben einen Dringlichkeitsantrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates im Januar gestellt der vorsieht, dass die Stadt Norden 50.000 Euro für die kostenlosen Fahrten zum Impfzentrum zur Verfügung stellt. „Die Fahrten sollen durch Mietwagen- und Taxiunternehmen aus unserer Stadt durchgeführt werden“ so Eiben. „Damit unterstützen wir die angeschlagene Taxi- und Mietwagenbranche wirtschaftlich, sichern Arbeitsplätze und stellen den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicher“ so Eiben weiter.
„Ziel muss es sein, dass alle Menschen in unserer Stadt, die sich Impfen lassen möchten, auch die Chance dazu erhalten und nicht aufgrund von Alter, finanziellen Möglichkeiten oder Immobilität ausgeschlossen werden“ so Eiben weiter.
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen
22.05.2025 06:00 Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau
Der Deutsche Bundestag debattiert am 22. Mai einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau. Damit wird der Förderzeitraum für Investitionen in Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter um zwei Jahre verlängert. Jasmina Hostert, Sprecherin der AG BFSFJ: „Mit dem Gesetzentwurf setzen wir ein wichtiges Signal für gute Bildungschancen von Anfang an und für eine bessere… Hostert/Reichardt zum Ganztagsausbau weiterlesen
07.05.2025 18:48 Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung sechs stellvertretende Fraktionsvorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführende in den Geschäftsführenden Vorstand gewählt (117 abgegebene Stimmen). Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Siemtje Möller (85 Ja-Stimmen) zuständig für: Außenpolitik, Verteidigungspolitik, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Menschenrechte, Europapolitik Armand Zorn (104) zuständig für: Wirtschaft, Energie, Tourismus, Digitales und Staatsmodernisierung, Verkehr Wiebke Esdar (86) zuständig für: Haushalt, Finanzen, Kultur und… Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes weiterlesen
Ein Service von websozis.info