Bürgermeisterkandidat Florian Eiben fordert kostenlose Fahrten zum Impfzentrum nach Georgsheil
„Die letzten Tage erreichen mich immer mehr Anfragen von besorgten Bürgern in unserer Stadt, wie sie zum Impfzentrum nach Georgsheil kommen sollen“ berichtet SPD Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Viele Menschen in unserer Stadt sind körperlich, altersbedingt oder finanziell eingeschränkt oder besitzen kein Auto, um nach Georgsheil zum Impfzentrum zu kommen“ so Eiben weiter. „Hier müssen wir schnell und unbürokratische Abhilfe schaffen und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicherstellen“ ist die eindeutige Forderung des Bürgermeisterkandidats.
Aus diesem Grund hat Eiben einen Dringlichkeitsantrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates im Januar gestellt der vorsieht, dass die Stadt Norden 50.000 Euro für die kostenlosen Fahrten zum Impfzentrum zur Verfügung stellt. „Die Fahrten sollen durch Mietwagen- und Taxiunternehmen aus unserer Stadt durchgeführt werden“ so Eiben. „Damit unterstützen wir die angeschlagene Taxi- und Mietwagenbranche wirtschaftlich, sichern Arbeitsplätze und stellen den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicher“ so Eiben weiter.
„Ziel muss es sein, dass alle Menschen in unserer Stadt, die sich Impfen lassen möchten, auch die Chance dazu erhalten und nicht aufgrund von Alter, finanziellen Möglichkeiten oder Immobilität ausgeschlossen werden“ so Eiben weiter.
Bürgermeister Schmelzle
Am Markt 15
26506 Norden
Norden, den 05.01.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schmelzle,
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Dringlichkeitsantrag für den Verwaltungsausschuss und die Ratssitzung im Januar.
Der Rat der Stadt Norden beschließt, dass für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, als aber auch für Bürgerinnen und Bürger, die nicht mobil sind oder aber eine Beeinträchtigung haben, kostenlose Fahrten zum Impfzentrum nach Georgsheil ermöglicht werden. Dazu wird mit den ortsansässigen Mietwagen und Taxiunternehmen eine Vereinbarung geschlossen und eine Kostenübernahme durch die Stadt Norden von bis zu 50.000 Euro sichergestellt. Entsprechende finanzielle Aufwendungen der Stadt Norden werden in die Rückstellung des Haushaltes 2020, durch Einsparungen von Haushaltsresten, eingestellt.
Begründung:
Zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung in Norden muss sichergestellt werden, dass alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt zum Impfzentrum nach Georgsheil kommen können, wenn sie sich Impfen lassen wollen. Insbesondere ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger sind oft gesundheitlich nicht in der Lage, oder aber nicht mehr mit einem eigenen Fahrzeug mobil, und Wissen nicht, wie sie zum Impfzentrum nach Georgsheil kommen sollen. Gleiches gilt aber auch für viele andere Menschen bei uns in der Stadt, die nicht über ein eigenes Fahrzeug Verfügen. Als Stadt haben wir die Verantwortung und Pflicht, unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen und sicherzustellen, dass alle Menschen in unserer Stadt den gleichen Zugang zum Gesundheitsschutz haben, unabhängig ihrer finanziellen oder gesundheitlichen Möglichkeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Eiben
