Florian Eiben
Bei der Kommunalwahl im September 2006 bin ich für die Oldenburger SPD in den Stadtrat gewählt worden. Die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlbereich, der die Stadtteile Kreyenbrück, Bümmerstede und Krusenbusch umfasst, haben mir ihr Vertrauen geschenkt und mich als direkt gewähltes Ratsmitglied in den Oldenburger Stadtrat gewählt. Ich bin mir dieser Verantwortung bewusst und bedanke mich recht Herzlich für das mir entgegen gebrachte Vertrauen durch die Bürgerinnen und Bürger. Meine Arbeitsschwerpunkte liegen im Bereich Jugen-, Soziales- und Schule. Aus diesem Grund bin ich Mitglied für die SPD-Fraktion im Jugendhilfe-, Sozial- und Schulausschuss. Hinzu kommt noch der Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Organisation. Desweiteren bin ich Mitglied im Aufsichtsrat der Verkehr und Wasser GmbH (VWG) und wurde dort im November 2006 zum stv. Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt. Durch meinen beruflichen Umzug nach Ostfriesland musste ich leider die Ratsarbeit zum ende der Wahlperiode im September 2011 einstellen. Das bedaure ich, da mir die Ratsarbeit wirklich viel Spass gemacht hatte und ich merken konnte, dass man einiges bewegen kann, wenn man es möchte. Für meine Tätigkeit bin ich von der Stadt Oldenburg mit dem großen Lambertussiegel in Bronze ausgezeichnet worden.
Der Sozialausschuss ist in der Stadt Oldenburg ein Ausschuss mit insgesamt 11 Ratsmitgliedern, die von den Fraktionen für den Ausschuss benannt werden. Zu den entsandten Ratsvertretern kommen zusätzlich noch beratende Mitglieder in den Sozialausschuss. Auch diese werden am Anfang einer neuen Ratsperiode von Seiten der Fraktionen benannt. Der Sozialausschuss ist, wie der Name schon sagt, für alle Sozialen Themen in der Stadt Oldenburg zuständig. Zu ihnen zählen exemplarisch Bereiche wie z.B. die offene Altenhilfe, Behindertenfragen, Fragen zum Thema Migration, Schwangerschaftsberatung, ARGE, usw.
Kindern und Jugendlichen eine Zukunft bieten
Der Jugendhilfeausschuss ist in Deutschland neben der Verwaltung ein Teil des Jugendamtes und somit Bestandteil der öffentlichen Jugendhilfe. Ihm gehören Mitglieder des Oldenburger Rates und Frauen und Männer, die von den anerkannten freien Trägern der Jugendhilfe und der Jugendverbände vorgeschlagen werden, an. Während die Verwaltung die laufenden Geschäfte erledigt, hat der Jugendhilfeausschuss ein Beschlussrecht in allen grundsätzlichen Angelegenheiten der Jugendhilfe. Mit dieser verantwortlichen Beteiligung von engagierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachkräften der Jugendhilfe entsteht eine "Zweigliedrigkeit der Behörde Jugendamt", die einzigartig in der deutschen Verwaltungsstruktur ist. Die Entscheidungen des Jugendhilfeausschusses binden das Handeln der Jugendamtsverwaltung. „Die Institution des Jugendwohlfahrtsausschusses sollte gerade im Jugendamt eine echte Demokratie verwirklichen und die Mitverantwortung für die Erziehung der Jugend den Bürgern übertragen, die durch freie Mitarbeit am Gemeinwohl Gemeinsinn bewiesen haben.” (Begründung des Gesetzentwurfes durch die Bundesregierung; BT-Ds. I/3641 - 1953) Diese aus dem Jugendwohlfahrtsgesetz (JWG) übernommene Zweigliedrigkeit der Behörde soll die Bedeutung freier Träger und des ehrenamtlichen Engagements für die Belange von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien widerspiegeln. Die Zweigliedrigkeit ist Ausdruck des Gebots der partnerschaftlichen Zusammenarbeit von öffentlicher und freier Jugendhilfe. Sie ist gleichzeitig ein Zeichen dafür, dass die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe zu einem erheblichen Teil dem personellen und materiellen Einsatz der freien Jugendhilfe zu verdanken sind. Diese traditionelle Zurückhaltung des Staates für die Wohlfahrt findet ihre Begründung in der Subsidiarität.
Gemeinsam statt Einsam
Der Schulausschuss der Stadt Oldenburg bereitet als Fachausschuss die Entscheidungen des Verwaltungsausschusses und des Stadtrats vor. Zuständig ist der Schulausschuss für die Schulen in der Trägerschaft der Stadt Oldenburg. Der Ausschuss wird in allen Angelegenheiten der Stadt Oldenburg in ihrer Funktion als Schulträgerin tätig. Zu den Aufgaben gehört unter anderem die Errichtung, Zusammenlegung, Änderung oder Auflösung von Schulen, die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen, die Schulentwicklungsplanung. Zur Zeit ist im Schulausschuss das Thema "Errichtung einer 3. IGS in Oldenburg" das wichtigste Thema.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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