Liebe Norderinnen,
liebe Norder !
Am 26. September entscheiden Sie über die Zukunft unserer Stadt Norden. An diesem Tag findet die Stichwahl zur Bürgermeisterwahl statt.
Wie wollen wir in Zukunft mit den großen Herausforderungen und Problemen in unserer Stadt umgehen? Sie haben es in der Hand!
ICH KANDIDIERE FÜR DAS AMT DES BÜRGERMEISTERS IN NORDEN, UM GEMEINSAM MIT IHNEN UNSERE ZUKUNFT ZU GESTALTEN:
Mit Vorstellungskraft und frischen Ideen, intelligenten Konzepten und dem Willen zur Entscheidung und Gestaltung. Um die richtigen Entscheidungen für unsere Stadt Norden zu treffen, braucht es gleichermaßen Herz und Mut.
Ihr
Florian Eiben
Im Haushalt der Stadt Norden wurde für das Jahr 2021 ein Corona-Hilfs-Fonds für Vereine, in Höhe von 50.000 Euro, eingerichtet. „Dieses Geld soll genutzt werden, um Norder Vereine zu unterstützen, die durch die Coronapandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind“ so SPD-Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Dieses Geld soll durch eine Richtlinie an Vereine ausgezahlt werden, sofern die Vereine bei der Stadt Norden einen Antrag auf Unterstützung stellen und darlegen, welche wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch die Coronapandemie im Verein entstanden sind“ so SPD-Fraktionsvorsitzende Julia Feldmann.
Die Richtlinie wird nun in den politischen Gremien entwickelt, deswegen ist es aus Sicht der SPD wichtig zu Wissen, welche tatsächlichen Bedarfe in unserer Stadt bestehen und welche Vereine anspruchsberechtigt sein sollten. „Wir bitten daher die Vereine in Norden um Mithilfe, damit wir ihnen in dieser schwierigen Zeit direkt helfen können“ so Florian Eiben.
Konkret bittet der SPD-Bürgermeisterkandidat darum, dass „mir die Vereine mit Sitz in Norden mitteilen, in welcher Höhe der Verein finanzielle Unterstützung durch die Stadt Norden benötigt, für welchen Zweck die Gelder verwandt werden sollen, ob der Verein schon eine Förderung durch Landes- oder Bundesmittel erhalten hat, in welchem Bereich der Verein tätig ist und ob er vom Finanzamt als gemeinnützig nach § 52 Abgabenordnung anerkannt wurde“. Dieses kann ganz unkompliziert per Mail an florian.Eiben@norden.de gesendet werden.
Eiben und Feldmann weisen ausdrücklich darauf hin, „dass es sich hierbei nur um einen Aufruf der Norder SPD handelt, damit wir eine Übersicht über die (finanziellen)Probleme in den Norder Vereinen erhalten, um dieses direkt in die Beratungen zur Richtlinienerstellung mit einfließen lassen zu können“. „Uns liegen die Norder Vereine, ob groß oder klein, am Herzen und wir wollen, dass alle Vereine mit ihrem ehrenamtlichen Engagement in unserer Stadt sicher durch diese Krise kommen und uns noch lange erhalten bleiben“ so Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Welche Vereinsform und in welcher finanziellen Höhe Vereine, nach Antragsstellung bei der Stadt Norden, eine Förderung erhalten können, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden“ so Julia Feldmann abschließend.
Bürgermeisterkandidat Florian Eiben fordert kostenlose Fahrten zum Impfzentrum nach Georgsheil
„Die letzten Tage erreichen mich immer mehr Anfragen von besorgten Bürgern in unserer Stadt, wie sie zum Impfzentrum nach Georgsheil kommen sollen“ berichtet SPD Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Viele Menschen in unserer Stadt sind körperlich, altersbedingt oder finanziell eingeschränkt oder besitzen kein Auto, um nach Georgsheil zum Impfzentrum zu kommen“ so Eiben weiter. „Hier müssen wir schnell und unbürokratische Abhilfe schaffen und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicherstellen“ ist die eindeutige Forderung des Bürgermeisterkandidats.
Aus diesem Grund hat Eiben einen Dringlichkeitsantrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates im Januar gestellt der vorsieht, dass die Stadt Norden 50.000 Euro für die kostenlosen Fahrten zum Impfzentrum zur Verfügung stellt. „Die Fahrten sollen durch Mietwagen- und Taxiunternehmen aus unserer Stadt durchgeführt werden“ so Eiben. „Damit unterstützen wir die angeschlagene Taxi- und Mietwagenbranche wirtschaftlich, sichern Arbeitsplätze und stellen den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicher“ so Eiben weiter.
„Ziel muss es sein, dass alle Menschen in unserer Stadt, die sich Impfen lassen möchten, auch die Chance dazu erhalten und nicht aufgrund von Alter, finanziellen Möglichkeiten oder Immobilität ausgeschlossen werden“ so Eiben weiter.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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