Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

SPD bittet Norder Vereine um Mithilfe

Im Haushalt der Stadt Norden wurde für das Jahr 2021 ein Corona-Hilfs-Fonds für Vereine, in Höhe von 50.000 Euro, eingerichtet. „Dieses Geld soll genutzt werden, um Norder Vereine zu unterstützen, die durch die Coronapandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind“ so SPD-Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Dieses Geld soll durch eine Richtlinie an Vereine ausgezahlt werden, sofern die Vereine bei der Stadt Norden einen Antrag auf Unterstützung stellen und darlegen, welche wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch die Coronapandemie im Verein entstanden sind“ so SPD-Fraktionsvorsitzende Julia Feldmann.

Die Richtlinie wird nun in den politischen Gremien entwickelt, deswegen ist es aus Sicht der SPD wichtig zu Wissen, welche tatsächlichen Bedarfe in unserer Stadt bestehen und welche Vereine anspruchsberechtigt sein sollten. „Wir bitten daher die Vereine in Norden um Mithilfe, damit wir ihnen in dieser schwierigen Zeit direkt helfen können“ so Florian Eiben.

Konkret bittet der SPD-Bürgermeisterkandidat darum, dass „mir die Vereine mit Sitz in Norden mitteilen, in welcher Höhe der Verein finanzielle Unterstützung durch die Stadt Norden benötigt, für welchen Zweck die Gelder verwandt werden sollen, ob der Verein schon eine Förderung durch Landes- oder Bundesmittel erhalten hat, in welchem Bereich der Verein tätig ist und ob er vom Finanzamt als gemeinnützig nach § 52 Abgabenordnung anerkannt wurde“. Dieses kann ganz unkompliziert per Mail an florian.Eiben@norden.de gesendet werden.

Eiben und Feldmann weisen ausdrücklich darauf hin, „dass es sich hierbei nur um einen Aufruf der Norder SPD handelt, damit wir eine Übersicht über die (finanziellen)Probleme in den Norder Vereinen erhalten, um dieses direkt in die Beratungen zur Richtlinienerstellung mit einfließen lassen zu können“. „Uns liegen die Norder Vereine, ob groß oder klein, am Herzen und wir wollen, dass alle Vereine mit ihrem ehrenamtlichen Engagement in unserer Stadt sicher durch diese Krise kommen und uns noch lange erhalten bleiben“ so Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Welche Vereinsform und in welcher finanziellen Höhe Vereine, nach Antragsstellung bei der Stadt Norden, eine Förderung erhalten können, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden“ so Julia Feldmann abschließend.

 
Bürgermeisterkandidat Florian Eiben fordert kostenlose Fahrten zum Impfzentrum nach Georgsheil

Bürgermeisterkandidat Florian Eiben fordert kostenlose Fahrten zum Impfzentrum nach Georgsheil

„Die letzten Tage erreichen mich immer mehr Anfragen von besorgten Bürgern in unserer Stadt, wie sie zum Impfzentrum nach Georgsheil kommen sollen“ berichtet SPD Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Viele Menschen in unserer Stadt sind körperlich, altersbedingt oder finanziell eingeschränkt oder besitzen kein Auto, um nach Georgsheil zum Impfzentrum zu kommen“ so Eiben weiter. „Hier müssen wir schnell und unbürokratische Abhilfe schaffen und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicherstellen“ ist die eindeutige Forderung des Bürgermeisterkandidats.

Aus diesem Grund hat Eiben einen Dringlichkeitsantrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates im Januar gestellt der vorsieht, dass die Stadt Norden 50.000 Euro für die kostenlosen Fahrten zum Impfzentrum zur Verfügung stellt. „Die Fahrten sollen durch Mietwagen- und Taxiunternehmen aus unserer Stadt durchgeführt werden“ so Eiben. „Damit unterstützen wir die angeschlagene Taxi- und Mietwagenbranche wirtschaftlich, sichern Arbeitsplätze und stellen den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicher“ so Eiben weiter.

„Ziel muss es sein, dass alle Menschen in unserer Stadt, die sich Impfen lassen möchten, auch die Chance dazu erhalten und nicht aufgrund von Alter, finanziellen Möglichkeiten oder Immobilität ausgeschlossen werden“ so Eiben weiter.

 

Folge mir auf Facebook

 

News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von websozis.info

Shariff

Aktuelle-Artikel

Aktuelle-Artikel